Vokabularanalyse — Ein sprachanalytischer Ansatz zur Erforschung außenpolitischer Identität

Abstract

Kontinuität und Wandel sind zwei Kategorien, die die politikwissenschaftliche Analyse deutscher Außenpolitik im letzten Jahrzehnt wesentlich prägten. Außenpolitische Kontinuität wurde dabei zumeist im Sinne des Festhaltens an den bundesrepublikanischen Handlungsmaximen eines „Handelsstaates oder einer „Zivilmacht verstanden, außenpolitischer Wandel hingegen in aller Regel als Hinwendung zu einer stärker eigenständigen und machtorientierten Politik konzeptualisiert. Befürworter eines so verstandenen Wandels forderten eine „Normalisierung der deutschen Außenpolitik, während diejenigen, die ihn eher befürchteten denn erhofften, vor einer drohenden „Militarisierung warnten.3 Bis weit in die erste Amtszeit der Regierung Schröder hinein dominierte in fachwissenschaftlichen Kreisen die Auffassung, dass die Kategorie der Kontinuität die Außenpolitik des vereinten Deutschlands weit treffender charakterisiere, als die des Wandels. Je deutlicher die rot-grüne Regierung jedoch von früheren außenpolitischen Maximen abwich, desto mehr geriet die Kontinuitätsthese in Widersprüche. Beispiele wie der Konflikt mit Frankreich um die Verstärkung der deutschen Stimmgewichtung im EU-Ministerrat Ende der neunziger Jahre, die deutschen Vorstöße zur Relativierung des Euro-Stabilitätspakts oder auch das forcierte Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren nur schwerlich mit der „Bonner Tradition außenpolitischer „Zurückhaltung in übereinstimmung zu bringen. Erst die markanten und teilweise auch offen als Tabu-Brüche markierten Einschnitte in der deutschen Außenpolitik im Nachgang zu den Ereignissen des 11. Septembers 2001 sowie dem US-Feldzug gegen Saddam Hussein im Irak ließen auch in politikwissenschaftlichen Fachkreisen die Erkenntnis wachsen, dass die Veränderungen möglicherweise doch tiefer reichen könnten, als lange Zeit angenommen.